Einleitung Im März 2021 traf das Oberlandesgericht Koblenz eine bedeutsame Entscheidung im Klingelstreich-Fall, die weitreichende Konsequenzen für die Haftung bei unerlaubten Handlungen nach sich zieht. Dieser Fall beleuchtet den Schadenersatzanspruch und den Verlust des Kaskoschutzes, der entsteht, wenn ein Fahrzeugführer…
In einer Welt, in der Europarecht und nationales Recht häufig aufeinandertreffen, stehen viele vor der Herausforderung, zu verstehen, wie diese beiden Rechtssysteme zusammenarbeiten. Besonders interessant wird es, wenn ein Urteil wie das Solange-II-Urteil die Szene betritt und Fragen über den…
Einleitung Das Eigentumsrecht ist ein fundamentaler Teil des bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und bestimmt die Herrschafts- und Benutzungsrechte, die Eigentümer über ihre Sachen haben. Es regelt, in welchem Umfang Eigentümer ihre Rechte ausüben dürfen, immer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Dabei…
In der heutigen Welt, wo fast jeder Aspekt unseres Lebens digitalisiert ist, macht uns die Überwachung und der Schutz unserer Privatsphäre zunehmend Sorgen. Besonders brisant wird es, wenn es um das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung geht – ein Thema, das eng…
Einleitung Nachbarschaftsstreitigkeiten können schnell aus kleinen Differenzen zu ernsthaften Rechtskonflikten eskalieren. Ruhestörung, vermülltes Gemeinschaftseigentum und Rücksichtslosigkeit gehören zu den häufigsten Ursachen. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) bietet dabei eine wichtige Grundlage zur Lösung dieser Konflikte und stellt klar, was Nachbarn dürfen…
Einleitung Gewährleistungsrechte im BGB schützen Verbraucher, wenn sie mangelhafte Ware kaufen. Diese Rechte ermöglichen es dem Käufer, Ansprüche gegen den Verkäufer geltend zu machen, falls die Kaufsache Mängel aufweist. Laut §§ 437 ff. des BGB muss der Verkäufer die Ware…
Das deutsche Zivilrecht behandelt in § 823 Abs. 1 BGB die Haftung für Schäden, die durch unrechtmäßige Handlungen verursacht werden. Dieser Abschnitt legt fest, wie Personen verantwortlich gemacht werden können, wenn sie absichtlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die…
Einleitung Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) spielt eine entscheidende Rolle im deutschen Rechtssystem, da es den Umgang mit Drogen und stark wirksamen Medikamenten regelt. Seit seiner Einführung am 28. Juli 1981, mit dem es das Opiumgesetz ablöste, dient es dem Ziel, den…
Das Nichtraucherschutzgesetz spielt eine große Rolle, um Menschen in öffentlichen Räumen vor den Gefahren des Passivrauchens zu schützen. Es legt fest, wo das Rauchen erlaubt ist und wo nicht, wie zum Beispiel in Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. In Einzelzellen von…
Das Mietpreisbremse-Gesetz soll Menschen vor zu hohen Mieten schützen. Viele fragen sich jedoch, ob es wirklich wirkt oder nur ein schwacher Versuch ist, das Problem zu lösen. Seit seiner Einführung diskutieren Experten und Betroffene über die Effektivität dieses Gesetzes. Die…
Einleitung Im Fall Emmely stand eine langjährig beschäftigte Kassiererin und aktive Gewerkschafterin im Mittelpunkt eines Arbeitsrechtsstreits wegen fristloser Kündigung aufgrund des Vorwurfs, Pfandbons im Wert von geringem Betrag unterschlagen zu haben. Diese Entscheidung löste eine weitreichende Debatte über die Rechtmäßigkeit…
Das Jugendstrafrecht stellt einen einzigartigen Bereich des Rechtssystems dar, der sich darauf konzentriert, jungen Menschen eine zweite Chance zu geben. Es basiert auf dem Prinzip der Erziehung statt Strafe, im Gegensatz zum allgemeinen Strafrecht, das eher Bestrafung in den Vordergrund…
